Für alle statt für wenige


  • An seiner letzten Sitzung hat der Landrat einen Antrag zur Erarbeitung eines Mobilitätskonzepts für das Oberbaselbiet durch den Kanton abgelehnt. Ich nutze die Gelegenheit, um nochmals einige Gedanken dazu aufzugreifen.

    Aus wirtschaftlicher und kultureller Sicht die Frage der Einbindung in den Wirtschaftsraum der Metropolitanregion Basel und die Anbindung an die Zentren jenseits des Jura. Der Ausbau der Kapazität auf der Bahnlinie im Ergolztal spielt dabei aus meiner Sicht die entscheidende Rolle. Hierbei handelt es sich um ein Generationenprojekt, das im Wettstreit mit anderen grossen nationalen Infrastrukturprojekten steht. Damit dieses Projekt in die konkrete Planung und in die Finanzierungstranchen des Bundes Aufnahme finden kann, muss in nächster Zeit sehr viel Überzeugungsarbeit geleistet werden. Je besser durchdacht und verankert die zugrundeliegenden Konzepte sind, umso grösser sind die Chancen.

    Nachdem der Landrat es abgelehnt hat, den Kanton dazu in die Pflicht zu nehmen, sind nun die Gemeinden der beiden Regionen Liestal Frenkentäler Plus und Oberes Baselbiet umso mehr gefordert, den ersten Schritt zu tun. Sie müssen als Grundlage für die Argumentation ein Konzept ausarbeiten, das vor allem eine langfristige und realistische Strategie für die Wirtschafts- und Siedlungsentwicklung der beiden Regionen beinhaltet. Die Mobilität als Schlüsselthema muss ein Teil dieses Konzepts sein.

    Ganzer Artikel: Volksstimme | CARTE BLANCHE 6.März 2020

  • OBZ vom 19. Dezember 2019: Land-Rot us erschter Hand

    „Meinen Artikel zur Budgetdebatte des letzten Jahres im Landrat hatte ich mit „Lustloses Drücken des roten Knopfs betitelt“. Auch dieses Jahr wurde über ähnliche Themen debattiert, allerdings deutlich lustvoller und differenzierter. Die Gewährung des Teuerungsausgleichs für das Staatspersonal war glücklicherweise absolut unbestritten. Viel diskutiert wurden dann die Vorlagen der SP, die kleinere Korrekturen der rigorosen Sparpolitik der vergangenen Jahren zum Ziel hatten.“

    Ganzer Artikel: Wichtige grosse und kleine Auf(s)gaben